Gesteinsart: Salz
Standort: Sachsen-Anhalt
Status: offen
Ziel: Stilllegung bzw. Verfüllung mit Salzbeton (Dauer: ca. 15-20 Jahre)

Betreiberin: BGE mbH
Atomrechtliche Aufsicht: BASE
Genehmigungsbehörde: Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt des Landes Sachsen-​Anhalt

Daten und Fakten

Das einstige Kali- und Steinsalzbergwerk der ehemaligen DDR wird zu einem Endlager für schwach- und mittelradioaktiven Abfall umgebaut:

• 1971: Probeweise wird Abfall eingelagert
• 1978-1981: Probebetrieb
• 1981: Fünfjährige Betriebsgenehmigung
• 1986: Dauerbetriebsgenehmigung (bis heute gültig)
• 1989: Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) wird Betreiberin
• 1994-1998: Einlagerung von schwach- und mittelradioaktivem Abfall
• 2001: Standort wird neu bewertet. Ergebnis: BfS lagert keine Abfälle mehr ein.
• Es befinden sich 36.752 m³ radioaktive Abfälle im Endlager Morsleben, ca. 60 Prozent davon wurden erst nach 1990 eingelagert.

Endlager für schwach- und mittelradioaktiven Abfall Morsleben Quelle: pa/ ZB | Jens Wolf

Informationen zum Endlager Morsleben im Internet

Endlager für radioaktive Abfälle Morsleben

Gesteinsart: Eisenerz
Standort: Niedersachsen
Status: wird nach Angaben der BGE mbH nunmehr bis 2029 errichtet (für max. 303.000 m³ radioaktiven Abfall)

Betreiberin: BGE mbH
Atomrechtliche Aufsicht: BASE
Genehmigungsbehörde bis zur Inbetriebnahme: Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz
Genehmigungsbehörde nach Inbetriebnahme: BASE

Daten und Fakten

• 1965-1976: Eisenerz-Bergwerk: Schacht Konrad 1 und Schacht Konrad 2
• 1976 -1982: Eine Prüfung zeigt, dass die Schachtanlage Konrad gute Voraussetzungen für ein Endlager für schwach- und mittelradioaktiven Abfall bietet.
• 1982: Start des atomrechtlichen Planfeststellungsverfahrens zum Bau eines Endlagers.
• 2002: Planfeststellungsbeschluss
• 2007: Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) erteilt dem damaligen Betreiber, dem Bundesamt für Strahlenschutz (BfS), den Auftrag, das Endlager Konrad zu errichten.
• Konrad ist das erste Endlager in Deutschland, welches nach Atomrecht geplant und genehmigt wurde.
• 2029: nach Angaben der BGE mbH voraussichtliche Inbetriebnahme

Zukünftige Transportstrecke für den schwach-und mittelradioaktiven Abfall in das Endlager Schacht Konrad. Quelle: pa/ ZUMAPRESS.com | Jannis Grosse

Informationen zum Endlager Konrad im Internet

Endlager Schacht Konrad

Gesteinsart: Salz
Standort: Niedersachsen
Status: Abfälle werden zurückgeholt, danach Stilllegung.

Betreiberin: BGE mbH
Atomrechtliche Aufsicht: BASE
Genehmigungsbehörde: Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz

Daten und Fakten:

• 1967-1978: Einlagerung von ca. 126.000 Fässern (47.000 m³) schwach- bis mittelradioaktiver Abfälle. Betreiber der Schachtanlage war die Gesellschaft für Strahlenforschung (heute: Helmholtz Zentrum München; HMGU).
• Ab 1971: Asse II dient als Endlager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle aus ganz Deutschland.
• 1979-1997: Forschungsarbeiten zur Endlagerung von hochradioaktiven Abfällen in Salz
• 1997: Der Bund entscheidet die Schachtanlage Asse II nach Bergrecht stillzulegen. Ursprünglich war geplant, die Schachtanlage mit Feststoffen aufzufüllen.
• 2009: Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) wird Betreiberin. Für die Schachtanlage Asse II gilt seitdem nicht mehr nur das Bergrecht, sondern auch das Atomrecht.
• 2013: Entscheidung: Die Abfälle sollen zurückgeholt werden. Dies wird im Atomgesetz verankert.
• Seit 2017 ist die BGE mbH Betreiberin der Schachtanlage.

Zentrales Wasserauffangbecken in der Schachtanlage Asse II Quelle: pa/ dpa | Sebastian Gollnow

Informationen zur Schachtanlage Asse im Internet

Schachtanlage Asse II

Das BASE informiert die Öffentlichkeit über Störfälle, Unfälle oder sonstige für die nukleare Sicherheit relevante Ereignisse im Endlager Morsleben, Konrad und in der Schachtanlage Asse II. Die BGE mbH ist verpflichtet, diese an das BASE zu melden. Alle seit 2017 gemeldeten Ereignisse sind auf der Webseite des BASE veröffentlicht.

Grundlage sind die Meldekriterien in der Atomrechtlichen Sicherheitsbeauftragten- und Meldeverordnung (AtSMV). Es gibt drei Meldekategorien: Kategorie S – Sofortmeldung (unverzüglich), Kategorie E – Eilmeldung (innerhalb von 24 Std.), Kategorie N – Normalmeldung (innerhalb von 5 Werktagen).

Der Betreiber bestellt eine oder mehrere atomrechtliche Personen. Diese sind dafür verantwortlich, dass die Pflichten, die sich aus dem Atomgesetz, der Strahlenschutzverordnung und den Genehmigungsunterlagen ergeben, eingehalten werden.

Das BASE stimmt der Bestellung verantwortlicher Personen nach Atomrecht zu (§§ 9b Abs. 4, 7 Abs. 2 Nr. 1 AtG). Für das BASE ist die atomrechtlich verantwortliche Person der erste Ansprechpartner in allen Fragen der Endlagersicherheit und der Einhaltung der sich aus den Genehmigungsunterlagen bzw. Rechtsvorschriften ergebenden Pflichten.

Daneben ist für das BASE – bei der Endlagerung in Bergwerken – die verantwortliche Person nach Bundesberggesetz ein weiterer Ansprechpartner.

Das BASE überwacht die Umgebung des Endlagers Morsleben und der Schachtanlage Asse II. Das BASE beauftragt dazu eine unabhängige Messstelle.

• Für das Endlager Morsleben ist das derzeit das Landesamt für Umweltschutz Sachsen-Anhalt (LAU).
• Für die Schachtanlage Asse II ist das derzeit die „IAF – Radioökologie GmbH“.

Die Messungen umfassen die von einem Endlager über die Abwetter und Abwässer an die Umwelt abgegebenen radioaktiven Stoffe. Außerdem werden in der Umgebung eines Endlagers insbesondere Luft, Niederschlag, Oberflächen-, Trink-, Grundwasser und Boden, aber auch Bewuchs, die ländliche Ernährungskette wie zum Beispiel Feldfrüchte und Fleischerzeugnisse sowie Milch und Milchprodukte messtechnisch beprobt.

Als Betreiber nimmt auch die BGE mbH Proben, u.a. von Luft, Wasser, Boden, Bewuchs, Obst, Gemüse und Milch. Das BASE vergleicht seine Messergebnisse mit denen der BGE mbH und beurteilt die Strahlenexposition sowie die Einhaltung der maximal zulässigen Aktivitätsabgaben prüft. Wichtig ist, dass die maximal zulässigen Aktivitätsangaben und Dosisgrenzwerte eingehalten werden. Grundlage ist die Richtlinie zur Emissions- und Immissionsüberwachung kerntechnischer Anlagen (REI).

Über die gesetzlich vorgeschriebenen Messungen hinaus fand bis 2017 in der Umgebung der Schachtanlage Asse II ein zusätzliches Messprogramm statt, im Interesse der Bürger:innen und der örtlichen Landwirtschaft.

Das BASE veröffentlicht die von ihm beauftragten Messergebnisse:

Berichte zur Umgebungsüberwachung

Das BASE erteilt Freigaben (§ 31 StrlSchV): Radioaktive Stoffe und bewegliche Gegenstände, Gebäude und Bodenflächen, die aktiviert oder kontaminiert sein könnten, müssen bestimmte Freigabewerte unterschreiten, um als Abfall beseitigt werden zu können.

Die Freigabewerte finden sich in der Strahlenschutzverordnung. Vor allem in der Schachtanlage Asse II finden häufig Freigabemessungen statt. Denn dort wird laufend Wasser, welches aus dem umliegenden Gestein in den Salzstock läuft, abtransportiert.

Wenn Anlagen anders als ursprünglich geplant errichtet oder betrieben werden müssen, finden sog. Änderungsverfahren statt. Änderungen, die nicht wesentlich von der genehmigten Planung abweichen, prüft das BASE und genehmigt diese.

Bei größeren Änderungen muss ein Antrag bei der Genehmigungsbehörde gestellt werden. Im Fall des Endlagers Konrad und der Schachtanlage Asse II ist das das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz.

Im Fall des Endlagers Morsleben ist dies das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt.

Das BASE unternimmt Inspektionen der Endlager. Es stellt sicher, ob Bauarbeiten den Genehmigungen und Rechtsgrundlagen (z.B. Planfeststellungsbeschluss) entsprechen. Zudem prüft das BASE die Anlagen, Systeme, Komponenten und die Anlagensicherheit.

Zusätzlich erfolgt eine Gesamtprüfung. Diese unternimmt das BASE beim Endlager Morsleben alle fünf, beim Endlager Konrad und der Schachtanlage Asse II alle zehn Jahre.

Das BASE kann die Anweisungen erteilen, Schutzmaßnahmen zu veranlassen oder einstweilig den Betrieb einzustellen (§ 19 Abs. 3 AtG). Dies tritt ein,

• wenn die Anlagen nicht den Anforderungen des Atom- und Strahlenschutzrechts genügen oder
• wenn die Gefahr besteht, dass Radioaktivität negative Folgen auf Leben, Gesundheit oder Sachgüter hat.

Das BASE prüft die Zuverlässigkeit aller Personen, die sicherheitsrelevante Bedeutung für die Endlager und die Schachtanlage Asse II haben (§ 12b AtG; AtZüV (Atomrechtliche Zuverlässigkeitsüberprüfungsverordnung). Dazu zählt z.B. eine Identitätsprüfung, eine Anfrage bei Polizei und Verfassungsschutz, einer Anfrage beim Bundesbeauftragten für Stasi-Unterlagen und beim Ausländerzentralregister/Ausländerbehörde. Je nach Tätigkeit und Verantwortung der zu prüfenden Personen, prüft das BASE entsprechend umfangreich. Eine Prüfung erfolgt nur, wenn die Personen dieser vorher schriftlich zustimmen.

Hier finden Sie die Ergebnisprotokolle der bisher stattgefundenen Statusgespräche zwischen BASE und BGE mbH. Diese enthalten alle Diskussionspunkte zu den Endlagerprojekten, die im Rahmen der aufsichtlichen Tätigkeit besprochen wurden.

Hinweis: Die Tagesordnungspunkte aus den aufsichtlichen Statusgesprächen, die das Thema Endlagersuche betreffen, finden Sie auf der zentralen Infoplattform zur Endlagersuche.

Protokoll: 1. Statusgespräch am 13.12.2017 (PDF, 60 KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Protokoll: 2. Statusgespräch am 21.03.2018 (PDF, 61 KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Protokoll: 3. Statusgespräch am 21.01.2019 (PDF, 131 KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Protokoll: 4. Statusgespräch am 06.05.2019 (PDF, 66 KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Protokoll: 5. Statusgespräch am 28.11.2019 (PDF, 124 KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Protokoll: 6. Statusgespräch am 24.06.2020 (PDF, 67 KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Protokoll: 7. Statusgespräch am 07.12.2020 (PDF, 68 KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Ergebnisprotokoll: 8. Aufsichtliches Statusgespräch zwischen BASE und BGE mbH (PDF, 348 KB, Datei ist nicht barrierefrei)